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   BGH, 13.08.2020 - 4 StR 482/19   

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https://dejure.org/2020,24735
BGH, 13.08.2020 - 4 StR 482/19 (https://dejure.org/2020,24735)
BGH, Entscheidung vom 13.08.2020 - 4 StR 482/19 (https://dejure.org/2020,24735)
BGH, Entscheidung vom 13. August 2020 - 4 StR 482/19 (https://dejure.org/2020,24735)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • IWW

    § 356a StPO, § 465 Abs. 1 StPO

  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung einer Verletzung des rechtlichen Gehörs; Vorbringen von Verstößen gegen das Rechtsstaatsprinzip und den Bestimmtheitsgrundsatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 356a
    Geltendmachung einer Verletzung des rechtlichen Gehörs; Vorbringen von Verstößen gegen das Rechtsstaatsprinzip und den Bestimmtheitsgrundsatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 22.05.2015 - 1 StR 121/15

    Unzulässige Anhörungsrüge (Auslegung)

    Auszug aus BGH, 13.08.2020 - 4 StR 482/19
    Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Juli 2016 - 1 StR 579/15; vom 22. Mai 2015 - 1 StR 121/15).
  • BGH, 22.07.2016 - 1 StR 579/15

    Unbegründete Anhörungsrüge

    Auszug aus BGH, 13.08.2020 - 4 StR 482/19
    Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Juli 2016 - 1 StR 579/15; vom 22. Mai 2015 - 1 StR 121/15).
  • BGH, 31.10.2011 - 1 StR 399/11

    Unbegründete Anhörungsrüge

    Auszug aus BGH, 13.08.2020 - 4 StR 482/19
    Solche Beanstandungen sind im Rahmen des § 356a StPO jedenfalls dann unbeachtlich, wenn kein Gehörsverstoß vorliegt; denn das Verfahren nach dieser Vorschrift soll ein Urteil nicht generell erneut zur Überprüfung stellen, sondern lediglich Gehörsverletzungen heilen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Juli 2018 - 3 StR 171/17, juris Rn. 4; vom 31. Oktober 2011 - 1 StR 399/11, NStZ-RR 2012, 21 f.;… Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Aufl., § 356a Rn. 1 mwN).
  • BGH, 24.07.2018 - 3 StR 171/17

    Verwerfung der Anhörungsrüge als unbegründet (Beseitigung anderer …

    Auszug aus BGH, 13.08.2020 - 4 StR 482/19
    Solche Beanstandungen sind im Rahmen des § 356a StPO jedenfalls dann unbeachtlich, wenn kein Gehörsverstoß vorliegt; denn das Verfahren nach dieser Vorschrift soll ein Urteil nicht generell erneut zur Überprüfung stellen, sondern lediglich Gehörsverletzungen heilen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Juli 2018 - 3 StR 171/17, juris Rn. 4; vom 31. Oktober 2011 - 1 StR 399/11, NStZ-RR 2012, 21 f.;… Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Aufl., § 356a Rn. 1 mwN).
  • BGH, 05.08.2021 - 4 StR 476/20

    Zurückweisung der Anhörungsrüge der Adhäsionsklägerin als unbegründet; …

    Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (vgl. Senat, Beschluss vom 13. August 2020 - 4 StR 482/19 mwN).
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